AGB

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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand: Dezember 2015

SCHAEBENSCHREIBT
Holger Schaeben
Königsberger Straße 26
D-41844 Wegberg

mail@schaebenschreibt.de
www.schaebenschreibt.de

 

§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung in der jeweils aktuellen Fassung bei allen geschäftlichen Beziehungen von SCHAEBENSCHREIBT (in Person Holger Schaeben) und dessen Auftraggebern für die Erstellung von Texten jeder Art.

Vertragspartner ist Holger Schaeben, im Folgenden Auftragnehmer genannt. Die Geschäftsadresse lautet: Königsberger Straße 26, D-41844 Wegberg, Deutschland. Diese Adresse gilt für Geschäftspost wie auch für Beanstandungen oder Zustellung gerichtlicher Schriftstücke.

Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden (im Folgenden Auftraggeber genannt) werden nicht anerkannt, es sei denn, es erfolgt eine schriftliche Zustimmung des Auftragnehmers.

 

§ 2 Leistungsprofil
Die Dienstleistung des Auftragnehmers besteht in der Erstellung von Texten im Auftrag des Auftraggebers. Die Dienstleistung umfasst im Wesentlichen folgende Punkte:
- Vorgespräch (auch telefonisch)
- Einschätzung Kosten (zirka Kostenrahmen)
- Briefing (schriftliche Aufgabendefinition durch Auftraggeber)
- konkretes Angebot mit Timing und Nutzungsvereinbarung (es erfolgt schriftliche Kostenfreigabe)
- zusätzliches, persönliches Gespräch (Briefinggespräch optional)
- erste Recherchephase
- erste Text-Entwicklung/Entwurf
- Schulterblick (optional)
- weitere Recherchephase
- Produktionsphase Text komplett
- Abstimmungsgespräch (auch telefonisch)
- Fertigstellung Text
- Abstimmungsgespräch (auch telefonisch)
- Ausfertigung finales Textmanuskript
- Freigabe finales Textmanuskript
- begleitende Beratung (optional)

 

§ 3 Briefing
Das schriftliche Briefing ist Grundlage für die Erstellung eines konkreten Angebotes und muss vom Auftraggeber durchgeführt werden. Ausnahmen sind im Einzelfall möglich, wenn die Sachlage dies erforderlich macht. Diese bedürfen jedoch der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

 

§ 4 Angebot und Timing
Mit dem Angebot erhält der Auftraggeber einen Zeitplan mit Angaben zur geschätzten Projekt-Dauer und zum geplanten Abgabetermin des finalen Manuskriptes. Angebot und Zeitplan basieren auf dem ausgefüllten Briefingformular. Das Briefing definiert Art und Umfang des Auftrags; Angebot und Timing beziehen sich ausschließlich auf diesen Umfang. Nachträgliche Änderungen – den Aufwand, das Thema oder andere relevante Umstände betreffend – binden den Auftragnehmer nicht länger an sein Angebot.
Kommt nach Vorlage von Angebot und Timing keine Beauftragung zustande, wird dem Auftraggeber eine Aufwandspauschale für Briefing, Erstellung von Angebot und Timing in Höhe von € 500,- in Rechnung gestellt. Es gelten die Zahlungsfristen wie in § 12 geregelt.

 

§ 5 Schulterblick
Dem Auftraggeber wird die Möglichkeit eingeräumt, innerhalb eines den Umständen des Auftrages entsprechenden Zeitraums die ersten drei Manuskriptseiten (DIN A4, 12 Punkt, Schrift Courier) einzusehen. Der Zeitraum ist zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber abzustimmen. Der Auftraggeber hat das Recht, auf Grundlage dieses Schulterblicks über eine Fortsetzung oder Beendigung der Zusammenarbeit zu entscheiden. Wird der Schulterblick wahrgenommen, so ist die Entscheidung über eine Beendigung schriftlich mitzuteilen. Im Falle einer Beendigung durch den Auftraggeber wird diesem eine zusätzliche Aufwandsentschädigung in Höhe von € 350,– in Rechnung gestellt. Es gelten die Zahlungsfristen wie in § 12 geregelt.

 

§ 6 Abstimmungen
Das Abstimmungsverfahren ist analog dem Zeitplan und von den darin festgelegten Personen durchzuführen. Notwendige zeitliche Abweichungen sind unverzüglich anzuzeigen und in einem aktualisierten Plan festzuhalten. Änderungen, Kürzungen und Ergänzungen haben in zumutbarem Maße zu erfolgen, d.h. dass nicht mehr als ein Fünftel des Textes geändert werden bzw. das Manuskript nicht mehr als ein Fünftel kürzer oder länger werden darf. Änderungen, die mit wesentlichen Verlagerungen des Themas oder des Inhalts begründet werden und im Ermessen und der Verantwortung des Auftraggebers liegen, binden den Auftragnehmer nicht weiter an sein Angebot.

 

§ 7 Leistungslieferung
Der in Auftrag gegebene Text kann je nach Wunsch des Auftraggebers per E-Mail, Telefax oder Post an die vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse geliefert werden. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Lieferung die Geschäftsräume des Auftragnehmers verlassen hat. Manuskripte und Rechnungen werden grundsätzlich kostenfrei via E-Mail und Telefax gesendet. Wünscht der Auftraggeber die Unterlagen per Briefpost, berechnet der Auftragnehmer pro Sendung € 4,- für Manuskripte und € 2,- für Rechnungen inkl. Handling-Pauschale.

 

§ 8 Gewährleistung
Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nachbesserung. Der Anspruch des Auftragnehmers auf Vergütung bleibt hiervon unberührt. Mängelrügen auf Grund sprachlicher, künstlerischer oder redaktioneller Gestaltung eines Textes oder Textinhaltes sind ausgeschlossen. Die Möglichkeit derartiger Mängelrügen ist bereits mit dem Schulterblick gegeben.

 

§ 9 Haftung
Eine Haftung besteht nach gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Auftraggeber Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Der Auftragnehmer haftet insbesondere nicht für Vermögens- und Folgeschäden, sowie für entgangenen Gewinn. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Es besteht eine Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. In diesem Fall ist die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden, begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
Der Aufragnehmer überlässt vor Veröffentlichung der Texte dem Auftraggeber die Überprüfung der Texte auf sachliche und formale Richtigkeit. Mit der Prüfung geht die Haftung für die sachliche und formale Richtigkeit der Texte auf den Auftraggeber über. Der Auftragnehmer übernimmt keine rechtliche Prüfung der Texte. Er haftet nicht für rechtliche Zulässigkeit. Der Auftragnehmer übernimmt keine Prüfung der Texte auf orthografische Korrektheit. Er haftet nicht für Rechtschreibfehler; er empfiehlt, sämtliche Texte und sonstige Vorlagen von einem Lektor prüfen zu lassen. Der Auftraggeber kann den Aufragnehmer beauftragen, die Texte von einem Lektorat prüfen zu lassen. Die Kosten trägt der Auftraggeber. Verzögert sich die Durchführung des Auftrages aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann der Auftragnehmer eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz kann er auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem Auftragnehmer überlassenen Vorlagen berechtigt ist und insbesondere die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte hat. Sollte der Auftraggeber entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von allen Ersatzansprüchen gegen ihn frei.

 

§ 10 Urheberrecht
Die durch den Auftragnehmer verfassten Texte unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

 

§ 11 Nutzungsrechte
Der Auftragnehmer arbeitet auf Grundlage eines Werkvertrages. An den von ihm erstellten Texten werden Nutzungsrechte nach individueller Vereinbarung übertragen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache (zeitlich und räumlich begrenzte) Nutzungsrecht übertragen. Dieses Nutzungsrecht umfasst das Bearbeitungs- und Senderecht. Das eingeräumte Nutzungsrecht kann nach schriftlicher Einverständniserklärung des Auftragnehmers vom Auftraggeber an Dritte weiter übertragen werden. Wünscht der Auftraggeber weitergehende Nutzungsrechte, insbesondere das Recht der schriftlichen oder elektronischen Vervielfältigung, so sind diese mit dem Auftragnehmer schriftlich zu vereinbaren. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Auftraggeber über.

 

§ 12 Rechnungsstellung und Zahlungsfristen
Die Rechnungsstellung erfolgt nach abschließender Übersendung des Manuskriptes, im Falle einer Beendigung nach Schulterblick unverzüglich nach schriftlicher Mitteilung der Beendigung. Abweichend von der Rechnungsstellung nach Auftragsabschluss bzw. Schulterblick können auch Abschlags- oder Teilzahlungen vereinbart werden. Zahlungszeitpunkte und Höhe des oder der Abschläge bzw. Raten werden im Kostenangebot/Auftrag festgelegt.

Rechnungen sind in einer Frist von vierzehn (14) Kalendertagen nach Rechnungsdatum vollständig und ohne Abschläge zu zahlen. Erfolgt der Zahlungseingang auf dem Konto des Auftragnehmers nicht fristgemäß, tritt sofort Verzug im Sinne des § 286 ein. Ausstehende Geldforderungen können ohne weitere Mahnung sofort geltend gemacht werden und sind entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu verzinsen.

 

§ 13 Vergütung
Die Vergütung erfolgt aufgrund der im Angebot (vom Aufraggeber frei gezeichneten) definierten Kosten, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind. Die Erstellung von Texten und sämtliche sonstige Tätigkeiten, die der Auftragnehmer für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Dies gilt auch für Angebotserstellung und Timing (siehe § 4).

 

§ 14 Sonderleistungen und Reisekosten
Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Dazu zählen Änderungen, Kürzungen und Ergänzungen, die mehr als ein Fünftel von der bei Auftragserteilung definierten Länge abweichen. Arbeiten, die aufgrund von Änderungen, die mit wesentlichen Verlagerungen des Themas oder des Inhalts begründet werden und im Ermessen und der Verantwortung des Auftraggebers liegen, binden den Auftragnehmer nicht weiter an sein Angebot. In der Folge erstellt der Auftragnehmer ein neues Angebot, das vom Auftraggeber frei zu zeichnen ist. Der Auftragnehmer ist grundsätzlich berechtigt, dem Auftraggeber die zur Auftragserfüllung notwendigen Reisekosten in Rechnung zu stellen.

 

§ 15 Diskretion
Der Auftragnehmer verpflichtet sich zu vertraulicher Behandlung aller während des Auftrages ihm zur Verfügung gestellten oder in der Zusammenarbeit preisgegebenen Informationen und Daten sowie zur Diskretion bzgl. aller natürlichen und/oder juristischen Personen seines Kundenkreises.

 

§ 16 Datenschutz
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, Briefingformulare sowie alle elektronisch übergebenen Unterlagen unverzüglich nach Abschluss des Auftrages zu löschen. In Papier oder sonstiger Form gelieferte Daten werden unverzüglich an den Auftraggeber zurückgegeben.

 

§ 17 Ausnahmeregelungen
Sämtliche Abweichungen und Ausnahmeregelungen bedürfen der Schriftform und sind von der Gegenseite ebenso schriftlich zu bestätigen.

 

§ 18 Schlussbestimmungen – Gerichtsstand, Geltungsbereich, Salvatorische Klausel
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Sitz des Auftragnehmers. Für die auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für die aus ihnen folgenden Ansprüche gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. Anstelle jeder unwirksamen Bestimmung tritt eine dem Zweck der Vereinbarung gemäße Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für unvollständige Regelungen.